Shortcut aus dem Gemeinderat - Dezember 2023
In der heutigen Gemeinderatssitzung waren für uns Grüne drei Punkte wesentlich:
Das Budget 2024
Der Mittelfristige Finanzplan
Die Energie des Abwasserverbandes
Das Budget
Die Finanzplanung für das nächste Jahr sieht ein negatives Nettoergebnis von EUR 300T vor. Insgesamt wird laut vorliegenden Budgetzahlen das Nettovermögen der Stadtgemeinde im nächsten Jahr um 1,5 Mio weniger. Trotz dieses negativen Betriebsergebnisses sehen wir positive Effekte: Die Budgetplanung wurde früher begonnen, es wurden externe Prüfer zur Begleitung des Budgetprozesses hinzugezogen und über die Einrichtung einer Controlling-Stelle wird nachgedacht. Wir haben dem Voranschlag für 2024 deshalb zugestimmt. Das Budget wurde sehr vorsichtig geplant und so könnte sich im Laufe des Jahres ein ausgeglichener Haushalt, wie er jetzt buchhalterisch dargestellt wird, tatsächlich ausgehen.
Der Mittelfristige Finanzplan
Im mittelfristigen Finanzplan werden ab dem Jahr 2026 keine relevanten Investitionen abgebildet. So entsteht der Eindruck, dass in den Jahren 2026 bis 2028 erhebliche Gewinne gemacht werden. Tatsächlich werden aber diverse Investitionen nötig sein. Auch die Experten, die den Budgetprozess begleitet haben, betonten ganz klar die Wichtigkeit einer realistischen Planung. Wir haben deshalb dem Mittelfristigen Finanzplan nicht zugestimmt.
Die Energie des Abwasserverbandes
Der Abwasserverband wird in Zukunft den notwendigen Strom – und davon ist richtig viel notwendig – direkt vor Ort mittels Photovoltaik gewinnen. Das ist ganz im Sinne des Gleisdorfer Klimaplans und dem Bestreben, unabhängig von fossilen Energiequellen zu werden.
Parkgebühren für E-Autos
Parkgebühren sind mit einer Platzmiete vergleichbar. Weil E-Autos genauso Abstellflächen benötigen wie andere KFZ, sind sie künftig nicht mehr von den Parkgebühren befreit.
Und das Weihnachtsgedicht kam wieder von uns. Diesmal von Adelheid. Das Gedicht, wie die gesamte Sitzung können 7 Tage lang auf YouTube nachgesehen werden.
Wir bedanken uns bei allen Leser:innen und Zuseher:innen, dass Sie sich für Gemeindepolitik interessieren! Wie auch in diesem Jahr sind wir 2024 voller Energie und Mut für Sie da.
Ihr Team der Grünen Gleisdorf
Diesen Shortcut haben für Sie verfasst:
Adelheid Berger und Katharina Schellnegger
Die Sitzung wurde online übertragen. Sie können Sie 7 Tage lang nachsehen.