Zum Grünen Tee #2: Fortsetzung der Gemeinderatswahlen
Im März haben die Vorbereitungen zur Gemeinderatswahl ein jähes Ende gefunden: Nach dem vorgezogenen Wahltag am 13. März, der schon unter strengen Hygienemaßnahmen abgehalten wurde, entschied man am 19. März die Gemeinderatswahlen auszusetzen.
Seither war über den neuen Termin spekuliert worden.
Wir haben zur zweiten Ausgabe von „Zum Grünen Tee“ Georg Schwarzl aus dem Steirischen Landtag geladen, der uns erzählt, wie es zur Entscheidung zum neuen Wahltermin kam und wie die Wahl ablaufen wird.
Am Freitag, 8. Mai, einigten sich die Klubobleute auf den 28. Juni als neuen Wahltermin.
„Die Einschätzung ist, dass das Risiko größer ist, dass uns im Herbst eine zweite Welle trifft, als dass es im Juni zu einer Situation mit großer Ansteckungsgefahr kommt.“ (Georg Schwarzl)
Und so hat man sich einstimmig auf den Termin im Frühsommer geeinigt, damit eine mögliche zweite Corona-Welle nicht die Fortsetzung der Wahl verhindert. Wahlen sind außerdem als das höchste Gut unserer Demokratie einfach unverzichtbar.
„Eine Gemeinderatswahl ist ein wichtiger demokratiepolitischer Akt.“ (Georg Schwarzl)
Die Gemeinderatswahlen werden unter besonderen Hygiene-Maßnahmen und Sicherheitsvorkehrungen stattfinden:
Das Wahllokal mit einem Mund-Nasen-Schutz betreten
Vor dem Betreten des Wahllokals Hände desinfizieren
Eigenes Schreibgerät mitbringen
Ein-Meter-Abstand
„Wichtig ist, vom Wahlrecht vom Gebrauch zu machen.“ (Georg Schwarzl)
Wer lieber nicht ins Wahllokal kommen möchte, kann ab heute eine Wahlkarte beantragen (bis 24. Juni schriftlich, bis 26. Juni mündlich).
Online geht das ganz schnell: https://www.wahlkartenantrag.at
Wahlkarten können nur jene Wahlberechtigte beantragen, die das bis jetzt für diese Wahl noch nicht getan haben. Bereits ausgefertigte Wahlkarten, die noch zu Hause liegen, behalten natürlich ihre Gültigkeit!
Die ausgefüllten Wahlkarten können in jeden Post-Briefkasten geworfen werden.
Georg Schwarzl hofft, dass es in den steirischen Gemeinden zu einer starken Grünen Beteiligung kommt.
„Viele Dinge, auf die die Grünen schon immer in den Gemeinden setzen sind Regionalität, regionale Landwirtschaft, regionale Wirtschaft. Diese Dinge sind wichtig, damit wir in Zukunft krisensicher sind.“ (Georg Schwarzl)
