Short Cut: Live aus dem Gemeinderat - 21.09.2020
Im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche, die morgen zu Ende geht, waren heute alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zur GemeindeRADsitzung geladen und dazu ein-geladen, möglichst klimaneutral anzureisen, also mit dem Rad, zu Fuß oder mit Öffis.
Und es waren diesmal richtig viele Kolleginnen und Kollegen und auch der Bürgermeister mit dem Rad unterwegs : )))
Mobilität
Verkehr und Mobilität sind Themen, die uns in Gleisdorf in Zukunft ganz massiv beschäftigen werden (Stichwort Einbahnring). Heute wurde das Radverkehrskonzept noch einmal zur Sprache und Abstimmung gebracht. Unser Gemeinderat Philipp Sonnleitner wurde zum Mobilitätsreferenten bestellt.
Er das hat Projekt “Radbuddy“ vorgestellt, über das wir demnächst hier berichten werden. Dabei geht es darum, unsere Radwege sicherer zu machen und eine Lobby für Radfahrer*innen zu entwickeln.
Dringlichkeitsantrag: Gleisdorf als Zufluchtsort für Schutzsuchende
Heute ist Weltfriedenstag und die UNO feiert ihr 75jähriges Bestehen. Ein friedliches Zusammenleben ist allerdings in vielen Teilen der Welt keine Selbstverständlichkeit. Österreich zählt zu den reichsten Ländern der Welt. Trotzdem hat sich Österreich, im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern, dagegen entschieden, Kinder und Jugendliche aus dem Elend von Moria zu befreien.
Allen können wir nicht helfen. Helfen wir wenigstens jenen, die am meisten leiden.
Es gibt in Gleisdorf viele Menschen, die helfen wollen und helfen können. Zeigen wir, in welchem Land wir leben. Nämlich in einem Land der Humanität und der Nächstenliebe.
Wir haben deshalb einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, bei dem es um die Thematisierung der Aufnahme von Schutzsuchenden aus den griechischen Flüchtlingslagern (Moria) geht. Wir plädierten dafür, dass wir als Gemeinde die grundsätzliche Bereitschaft ausdrücken, Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen.
Unser Antrag wurde mit den Stimmen der ÖVP und der FPÖ abgelehnt.
Stadthotel
Für die mögliche Zusammenarbeit mit dem zukünftigen Investor und Betreiber eines Stadthotels, das am Luffer-Parkplatz neben dem Forum Kloster entstehen soll, wurden ein „Letter of Intent“ erstellt. Über diesen “Letter of Intent” entstand eine angeregte und lange Debatte.
Wir Grünen Gleisdorf begrüßen das Hotelprojekt und die Regionalität des Betreibers bzw. Investors sehr. Ein Punkt war für uns in der Debatte allerdings ganz essentiell: Dieser große Betrieb, der auf Gemeindegrund errichtet wird, darf sich nicht negativ auf die zukünftige Energiebilanz unserer Stadt auswirken. Wir sind Solarstadt, CO2 Emissionen werden sich in Zukunft negativ auf unser Budget auswirken (CO2 Zertifikate!) und wir haben nationale Klimaziele, die es zu erreichen gilt.
Das neue Stadt-Hotel soll klimaneutral sein und muss nicht fliegen können.
Der Punkt der Klimaneutralität wurde nicht in den Letter of Intent aufgenommen.
Der Letter of Intent wurde leider ohne den Punkt der Klimaneutralität mit den Stimmen der ÖVP angenommen. Grüne, FPÖ und SPÖ haben dagegen gestimmt und den Letter of Intent in dieser Form abgelehnt.
“Short Cut: Gemeinderatssitzung” ist ein kurzer, subjektiver Bericht aus der Gemeinderatssitzung. Diesen “Short Cut” hat Katharina Schellnegger für Sie erstellt.
Das offizielle Protokoll der Gemeinderatssitzung können Sie bei der Stadtgemeinde abfragen.